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Ausbauvereinbarung "Birnbaumallee"



Sachvortrag:

Mit Schreiben vom 29.05.2019 wurde der Vorsitzenden ein Vertragsexemplar für den Ausbau der "Birnbaumallee" zugeleitet. Der Vertrag wurde in Kopie als zusätzlicher, dringender Tagesordnungspunkt dem Gemeinderat am 03.06.2019 für Sitzung am 06.06.2019 zugesandt. Die 1. Bürgermeisterin verliest die Vereinbarung vollständig. In § 1 ist der Abschnitt 100 auf den Abschnitt 120 auszubessern. § 2 könnte noch ergänzt und im Hinblick auf die Bäume explizit erweitert werden. Der Beschluss sollte entsprechend ergänzt werden. Die Baumart sollte mit der Gemeinde Oberpleichfeld einvernehmlich abgestimmt werden. In welcher Form diese Absprache erfolgt (Vor-Ort Termin, Vorstellung im Gemeinderat, etc.) sei dahingestellt. Die Mitarbeiterin des Fachbereiches beim Landratsamt soll für die kommende Sitzung eingeladen werden.
 

Beschluss:

Die Erste Bürgermeisterin wird ermächtigt, die vorliegende Vereinbarung mit dem Landkreis Würzburg zu schließen.  Die Gemeinde Oberpleichfeld legt insbesondere Wert auf die Regelung des § 2. Die Gemeinschaftsmaßnahme wird im Einvernehmen mit der Gemeinde Oberpleichfeld durchgeführt. Die Baumart soll gemeinsam festgelegt werden.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:
10
Nein-Stimmen:
0
Persönlich beteiligt:
0

1 GR ist bei der Abstimmung nicht anwesend.
 




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Verwaltungsgemeinschaft Bergtheim
Am Marktplatz 8, 97241 Bergtheim
Tel.: 09367 90071-0
E-Mail: poststelle@vgem-bergtheim.bayern.de
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